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Jahrbuch für direkte Demokratie 2009

Hrsg. v. Lars P. Feld

Buch

Nomos Verl.-Ges.

Baden-Baden

2010

362 S.

3-8329-4860-0

978-3-8329-4860-3

S||Beteiligungsformen
S||Schweiz
S||Direkte Demokratie
S||Menschenrechte

„Direktdemokratische Institutionen als Ergänzung des repräsentativen Systems haben in den letzten zwanzig Jahren in Deutschland geradezu einen Siegeszug erlebt.“ (S. 7) Die aktuellsten Beispiele sind die Plebiszite in Bayern zum Nichtraucherschutz und in Hamburg gegen die Schulreform. Diese Entwicklung nehmen die Herausgeber des Jahrbuchs „Direkte Demokratie 2009“ zum Anlass, „Voraussetzungen und Wirkungen, Chancen und Risiken“ zu erörtern. Horst Dreier und Fabian Wittreck sehen gar „das Grundgesetz weit offen für alle Formen direkter Demokratie“ und plädieren für eine entsprechende Verankerung von Elementen repräsentativer und direkter Demokratie. (S. 39). Es gebe ihrer Ansicht nach keinen Antagonismus von mittelbarer und unmittelbarer Demokratie. Vor allem auf Bundesebene sei der bisherige Verzicht auf Instrumente direkter Demokratie zu korrigieren. Ihr Plädoyer für mehr Partizipation steht stellvertretend für viele Beiträge in diesem Band. Die Herausgeber, alle Mitglieder des Kuratoriums von „Mehr Demokratie“, verstehen diese Initiative als kritisches Forum für alle Fragen unmittelbarer Demokratie, das Beiträge zu Verfassungsrecht und Politikwissenschaft ebenso versammelt wie zu Zeitgeschichte und Politischer Ökonomie.